Das Sonntags-Waschverbot beschäftigt die Gemüter. Und gehört nach Auffassung der meisten Autofahrer einfach abgeschafft. Im CarwashPro-Interview dazu Herbert Rabl, Pressesprecher des Tankstellen-Interessenverbandes, 

CarwashPro: Hallo Herr Rabl, wie sauber muss das Auto eines Journalisten sein, der sich quasi Tag für Tag mit dem Thema Autowäsche beschäftigt?

Herbert Rabl: Sie wissen doch, Journalisten-Autos sind in aller Regel nicht der Ausbund der Sauberkeit. Aber durch die Waschanlage ab und an und innen einmal durchsaugen sollte schon sein.

Sonntags-Waschverbot ist deutschlandweites Kuriosum

CarwashPro: Sie sind Pressesprecher des TIV, des Tankstellen Interessenverbandes, der sich derzeit lautstark für eine generelle  Aufhebung des Sonntags-Waschverbots einsetzt. Grundsätzlich gilt ja, dass die Sonn- und Feiertagsrechte dem Landesrecht unterliegen. Somit handhaben die Bundesländer in Deutschland das Thema Autowäsche am Sonntag oder feiertags auch höchst unterschiedlich. Die einzige Gemeinsamkeit zeigt sich hinsichtlich der sogenannten „stillen“ Feiertage. An Karfreitag, Ostersonntag und am Volkstrauertag ist die Autowäsche prinzipiell in ganz Deutschland verboten. In Ländern wie Belgien, Niederlande, Polen, Österreich oder Frankreich z.B. kann man dagegen teilweise rund um die Uhr sein Auto waschen. Sind Sie der Auffassung, dass es diese Möglichkeiten auch in deutschen Landen geben sollte?

Herbert Rabl: Ja, dieser Auffassung ist unsern Verband ganz dezidiert. Zurzeit haben wir in Deutschland einen Flickenteppich wie im 19-ten Jahrhundert. Das Thema „Sonntagswaschverbot“ ist ein deutschlandweites Kuriosum. Es wird über die Sonn- und Feiertagsgesetzgebung der einzelnen Bundesländer föderal geregelt. In Berlin ist die Situation nicht ganz durchschaubar, aber in Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen ist die Autowäsche an Sonntagen prinzipiell erlaubt. Besonders kurios ist, dass keine parteipolitisch oder konfessionell nachvollziehbare Tendenz sichtbar ist, ob sonntags das Auto durch eine Waschanlage an einer Tankstelle gefahren werden darf oder ob dies verboten ist.

Auch Ausnahmegenehmigungen wären willkommen

CarwashPro: In den Bundesländern Baden-Württemberg, Berlin, Bremen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Saarland und Rheinland-Pfalz besteht aber ein Verbot der Autowäsche sonntags und feiertags. In Bayern und Hessen gelten andere Regelungen, die das Autowaschen sonntags und feiertags einschränken. Wären Sie denn auch mit einer Regelung wie z.B. in Bayern zufrieden, wo die Entscheidung bei den Kommunen liegt?

Herbert Rabl: Alles, was die Situation für Tankstellenbetreiber besser macht, also auch jede Ausnahmegenehmigung, ist willkommen und ein Fortschritt. Eigentlich ist die Sache ziemlich einfach: Das Gesetz, das sonntags das gewerbliche Autowaschen verbietet, stammt im Kern noch aus der Weimarer Republik. Damals war das sozialpolitisch auch sinnvoll und gerechtfertigt, denn Autos wurden von Hand gewaschen. Heute machen das Maschinen, genauer Portalwaschanlagen, die außerdem noch hochgradig umweltfreundlich sind. Der Schutz vor Sonntagsarbeit ist weg. Im Grunde schränkte das Waschverbot der gewerblichen Sonntagswäsche Maschinenlaufzeiten ein. Aber um es nochmal zu betonen: Egal ob völlige Freigabe an Sonntagen oder Genehmigung durch ortskundige Kommunalverwaltungen, Hauptsache da bewegt sich was in den diesbezüglich rückständigen alten Bundesländern.

Politiker schauen zu, wie der Streit ausgeht

CarwashPro: Dass der Benzinverkauf zwar viel Umsatz, aber nur wenig Gewinn für die Tankstelle abwirft, ist ja inzwischen bekannt. Neben dem Shop-Geschäft ist deshalb die Autowäsche sicherlich eines der wichtigsten Standbeine für eine Tankstelle. Was hören Sie von den Politikern, wenn Sie darauf hinweisen, dass eine Aufhebung des Sonntags-Waschverbots vor allem auch eine wirtschaftliche Komponente für das Tankstellengeschäft hat.

Herbert Rabl: Naja, die Politiker in den aus unserer Sicht rückständigen Bundesländern fallen besonders durch vornehme Zurückhaltung bei diesem Thema auf. In gewissen Sinne schicken die Politiker andere vor und schauen zu, wie der Streit ausgeht. Insbesondere die Katholische Kirche in großer Eintracht mit der Gewerkschaft Verdi  haben den Schulterschluss vollzogen und streiten für die Sonntagsruhe in den Portalwaschanlagen. Hinter vorgehaltener Hand sagen uns die meisten Politiker, dass wir ja schon Recht haben, mit der Forderung nach Abschaffung, aber nur eine Minderheit unterstützt den TIV offen. Deshalb gehen wir auch mit Umfragen direkt an die Bevölkerung und die Autofahrer – mit höchsten Zustimmungswerten für unseren Vorstoß. Und vernünftige Politiker wissen, dass eine Erlaubnis der gewerblichen Sonntagswäsche auch kommunale Gewerbesteuern sowie ein Stück Existenzsicherung für den Tankstellenpächter bringen würde.

Nur 26 Prozent der Bundesbürger sind für ein Sonntags-Waschverbot

CarwashPro: Und was antworten Sie einem Pfarrer oder Pastor, der seine Schäfchen am Sonntag lieber in der Kirche als in der Waschstrasse sieht?

Herbert Rabl: Mich hat das noch kein Pfarrer gefragt, weil ich ihm dann sagen müsste, dass wir vom TIV aus sicherer Quelle wissen, dass sogar Bedienstete des Vatikan am Sonntag die Autos aus den Vatikan-Fuhrpark durch Waschanlagen in Rom fahren. Aber der TIV würde sofort zustimmen, wenn eine Portalwaschanlage, die unmittelbar neben einer Kirche läuft, morgens zu den Zeiten der heiligen Messe Pause machen soll. Aber nachmittags kann Sie ja dann wieder laufen

CarwashPro: Umfragen zufolge  spricht sich mehr als die Hälfte der Bundesbürger (56 Prozent) gegen ein sonntägliches Waschverbot aus. Verglichen dazu sind nur 26 Prozent für ein Verbot der Autowäsche am Sonntag. Auch Ihr Verband hat an betroffenen Tankstellen eine Kundenumfrage gestartet?

Herbert Rabl: Der TIV hat Umfragen in Rheinland-Pfalz und in NRW durchgeführt, immer eine Woche lang an möglichst vielen Tankstellen. Nach unseren bisherigen Erfahrungen beteiligen sich zwischen 35.000 und 40.000 Tankkunden an solchen Umfragen. In Rheinland-Pfalz haben sich 85 Prozent der Befragten für die Abschaffung des Verbots ausgesprochen und in NRW waren es 75 Prozent.

Argumente für Waschverbot an den Haaren herbeigezogen

CarwashPro: Die Regelungen für ein Sonntags-Waschverbot berufen sich darauf, dass öffentliche Handlungen, die bemerkbar sind und die dem Wesen der Feiertage und Sonntage widersprechen, als verboten gelten. Ist es da nicht paradox, dass man sein Auto privat waschen kann, solange dies nicht öffentlich passiert und stört, andererseits z.B. in NRW selbst die Wäsche an einer automatisch gesteuerten Waschanlage verboten ist?

Herbert Rabl: Da wir immer wieder mit unseren Meinungsgegnern bei diesem Thema in den Clinch gehen, muss ich Ihnen leider sagen, dass das aus deren Sicht überhaupt nicht paradox ist. Wer aus eigenem Spaß und zur eigenen Freude sein Auto am Sonntag am  Straßenrand wäscht und den Schaum in den Guli fließen lässt, der erbaut sich. Wer aber zu einer Tankstelle fährt und sich nur darüber freut, dass sein Auto blitzeblank aus der Waschanlage rauskommt, der hält eine gewisse Werktätigkeit am Laufen, die am Sonntag möglichst nicht sein soll. So wird das gesehen. Der TIV meint, dass diese Betrachtung heutzutage an den Haaren herbei gezogen ist, denn die Tankstelle ist sonntags besetzt und ob ein Wasch-Chip oder eine Zeitung verkauft wird, ist völlig egal.

CarwashPro: Es gibt ja auch noch andere Verbände und Wirtschaftsvereinigungen, die ebenfalls das Sonntags-Waschverbot abschaffen wollen. Haben Sie schon mal an so etwas wie eine konzertierte Aktion und enge Zusammenarbeit gedacht?

Herbert Rabl: Die Verbandslandschaft ist vielfältig und es gibt da historische Entwicklungen und Befindlichkeiten. Hinzu kommt, dass jeder Berufsverband rund um die Tankstelle andere Schwerpunkte setzt. Wir als TIV konzentrieren uns, wenn ich es richtig sehe als einziger Verband, ausschließlich und auch im deutschsprachigen europäischen Ausland auf Tankstellenpächter und –eigentümer, die in Abhängigkeit zu ihren Zulieferen stehen. Das gibt uns eine klare Interessensausrichtung, weil wir ziemlich kompromisslos die Interessen der letzten in der großen Kette vertreten, auch wenn es um Handelsvertreterausgleich und ähnliches geht. Wir freuen uns, wenn andere unsere politische Agenda flankieren. Das gilt für alle, auch die großen Mineralölkonzerne. Eine konzertierte Aktion hat sich bislang nicht ergeben, fallweise Kooperationen gibt es schon.

CarwashPro: Vielen Dank, Herr Rabl, für dieses Interview.

(Das Interview mit Herbert Rabl führte Helmut Peters)