Thema: Is_tag

Auch die Waschstraße ist öffentlicher Grund

Das es sich bei einer Waschstraße um öffentlichen Grund und Boden handelt und nicht um ein Privatgelände, musste vor kurzem ein 23-jähriger Sportwagenfahrer feststellen. Er hatte seinen getunten Audi selbst durch die Waschstraße fahren wollen,...Weiterlesen
|Antworten|von: Eva Heuft

Kratzer im Auto: Wer hat Schuld?

Wieder einmal ist ein Autobesitzer vor Gericht gezogen. Er verklagte eine Tankstelle auf Schadenersatz, da bei dem Versuch, seine Motorhaube mit dem Scheibenwäscher zu reinigen, diese verkratzte. Der Fall wurde zunächst vor dem Amtsgericht und...Weiterlesen
|Antworten|von: Eva Heuft

Urteil: Klage abgewiesen

Vor dem Amtsgericht Erding klagte ein Waschanlagennutzer, dessen Motorhaube nach dem Waschstraßenbesuch verbogen war. Der Kläger sah die Schuld beim Betreiber und dessen Anlage. Wie ein Gutachten und fehlende Beweise von Seiten des Klägers feststellten,...Weiterlesen
|Antworten|von: Eva Heuft

Aufklärungspflicht bei Automatikfahrzeugen

Betreiber von Waschstraßen müssen ihre Kunden darauf hinweisen, dass bei neueren Automatikfahrzeugen die Zündung eingeschaltet bleiben muss, damit die Parksperre nicht die Räder blockiert. Ansonsten haften die Betreiber für entstehende Schäden. Dies hat das Amtsgericht...Weiterlesen
|Antworten|von: Helmut Peters

Autowaschanlage kann zum öffentlichen Verkehrsraum gehören

Das Gelände einer für jeden zugänglichen Autowaschanlage gehört zum öffentlichen Verkehrsraum. Ein Autofahrer kann daher wegen Verkehrsunfallflucht bestraft werden, wenn er sich nach einer Beschädigung der Anlage, ohne die Feststellungen seiner Personalien zu ermöglichen, entfernt....Weiterlesen
|Antworten|von: Helmut Peters