Müssen Carwashanlagen über Ostern wegen Corona schließen?
Die Autowaschanlagen-Betreiber haben mit Überraschung die aktuellen Regelungen des Lockdows für die Osterfeiertage aufgenommen. Welche Waschanlage offen bleiben darf und welche schließen muss, hängt nun von den Festlegungen der Länder ab.
Wegen der steigenden Inzidenzwerte plant die Bundesregierung das verlängerte Wochenende der Osterfeiertage zu „einmaligen Ruhetagen“ zu machen. Damit sollen Kontaktbeschränkungen in Verbindung mit einem Ansammlungsverbot vom 01. bis 05. April 2021 noch weiter verschärft werden. Die gewählte Formulierung der Veröffentlichungen nach der Ministerpräsidentenkonferenz vom 22.03.2021 sorgt nun für Unruhe unter den Carwash-Betreibern.
„Ruhetage“ ähnlich wie Sonn- und Feiertage?
Der Zielsetzung der Beschlüsse der Konferenz ist es an diesen fünf Tagen einen möglichst umfassenden Stillstand zu erreichen. Doch die Formulierung „Ruhetage“ eröffnet eine Möglichkeit, Waschanlagen dennoch zu öffnen. Im rechtssystematischen Sinne wäre dies dort möglich, wo die Regelungen der Länder kein „Sonn- und Feiertags-Waschverbot“ kennen. Das heißt, es könnte zu Ostern wieder zu einem „Flickenteppich“ mit Blick auf offenen Autowaschanlagen kommen.
Umsetzung legen die Länder fest
Die Carwash-Branche wird nun einmal mehr mit Anspannung auf die Umsetzungsbeschlüsse der Bundesländer warten müssen. Hier wird genauer festgelegt werden, wie jedes einzelne Bundesland die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz umsetzen wird. Möglich ist weiterhin, dass auch die Kommunen zu unterschiedlichen Umsetzungen kommen werden, nämlich dort, wo die Bestimmungen zu Sonn- und Feiertagen in kommunaler Hand liegen.
Hohe Waschnachfrage zu erwarten
Betreiber von Autowaschanlagen bleibt derzeit wenig anderes übrig, als die weiteren Beschlüsse abzuwarten. Die Wahrscheinlichkeit, dass in vielen Orten das Waschgeschäft am Osterwochenende ausfallen wird, scheint aktuell hoch. Dabei wäre mit einer größeren Nachfrage nach Autowäschen zu rechnen, denn die Wettervorhersagen deuten nach jetzigem Stand auf sonniges, warmes Frühlingswetter, was unter normalen Umständen ein Garant für lange Schlangen vor den Waschanlagen ist.
Update: Zwischenzeitlich hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Ruhetags-Regelung für ein verlängertes Osterwochenende zurückgenommen. Die Länder können nun eigene Regelungen erlassen.
