BTG fordert Gesetzesänderung wegen zu hoher Kraftstoffpreise

Die derzeitig extrem hohen Kraftstoffpreise haben umfassende Auswirkungen auf die Wirtschaft. Der Bundesverband Tankstellen und Gewerbliche Autowäsche Deutschland (BTG) fordert nun eine Änderung der Besteuerung von Kraftstoffe.

Die derzeitigen Kraftstoffpreise sind nicht nur eine große Belastung für Endkonsumenten, sondern auch ein Grund für Existenzschwierigkeiten in der Tankstellenbranche. Der Bundesverband Tankstellen und Gewerbliche Autowäsche Deutschland (BTG) stellte nun Forderungen an die Politik, die gesetzlichen Grundlagen und die Besteuerung zu verändern.

Thomas Drott, Geschäftsführer des BTG richtete ein Forderungsschreiben an den Bundesminister für Wirtschaft und Klima: „Mit allergrößter Sorge betrachten wir die Entwicklung der Kraftstoffpreise. Die von uns vertretenen Betreiber erhalten für den Vertrieb eines Liters Kraftstoff durchschnittlich circa einen Cent. Die hohen Kraftstoffpreise führen gegebenenfalls zu einem weiteren Absinken der Kraftstoffabsätze. Vor allem aber hindern sie die Tankstellenkunden daran, neben der Bezahlung ihrer Tankung auch noch weitere Umsätze in Gastronomie, Shop oder Autowäsche zu tätigen. Daraus könnte mittel- oder langfristig eine Gefährdung einzelner Tankstellenbetriebe entstehen, die dann eventuell sogar schließen müssten. Besonders in strukturschwachen Regionen kann dies dann zu einer Unterversorgung führen.“

Weitreichende Folgen

Dieser Zusammenhang zwischen Nebenumsätzen und Tanken ist für viele Tankstellen eine Säule, um eine Tankstelle wirtschaftlich zu betreiben. Müssten diese in größerer Menge schließen, könne dies vielfache, verheerende Folgen haben. Auch der Arbeitsmarkt wäre besonders im Niedriglohnsektor stark betroffen. Tankstellen und Autowaschanlagen sind typische Arbeitsstätten für Menschen mit einer geringen Einstiegsqualifikation. Der Wegfall von Arbeitsplätzen in dieser Branche hätte so auch soziale Folgen. Drott betont dem Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck gegenüber schließlich auch die Folgen für Arbeitnehmer, die mit dem Auto zu ihrer Arbeitsstätte fahren müssen.

„Andererseits belasten die extrem hohen Kraftstoffpreise die VerbraucherInnen sehr. Viele Menschen – darunter auch jene, die wenig verdienen – sind zwingend auf ihr Kraftfahrzeug angewiesen, um zu ihrer Arbeitsstätte und zurückzugelangen. Nicht jeder dieser Menschen ist in der Lage, sich für 50.000 € oder mehr ein kraftstoffsparsames oder batteriebetriebenes Fahrzeug anzuschaffen. Der wesentliche Teil des Kraftstoffpreises besteht aus Geldern, die dem Staat zufließen. Deshalb fordern wir: Verzichten Sie auf die Energiesteuer oder senken Sie diese zumindest gravierend ab.“

Vorschlag zur Deckelung des Benzinpreises

Um die wirtschaftlichen Folgen abzuschwächen, präsentiert Drott einen Vorschlag: Man könne den Benzinpreis deckeln. „Vielleicht ist es auch möglich, einen variablen Teil der Energiesteuer einzuführen. So könnte man beispielsweise den Benzinpreis für Super-Benzin auf 1,60 € deckeln und die Differenz zwischen Produktpreis und so weiter als Energiesteuer einziehen.“

Es bleibt abzuwarten, wie sich die Lage weiter entwickelt und welche politischen Maßnahmen getroffen werden.

Autor: Sandra Schäfer

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BTG fordert Gesetzesänderung wegen zu hoher Kraftstoffpreise

Die derzeitig extrem hohen Kraftstoffpreise haben umfassende Auswirkungen auf die Wirtschaft. Der Bundesverband Tankstellen und Gewerbliche Autowäsche Deutschland (BTG) fordert nun eine Änderung der Besteuerung von Kraftstoffe.

Die derzeitigen Kraftstoffpreise sind nicht nur eine große Belastung für Endkonsumenten, sondern auch ein Grund für Existenzschwierigkeiten in der Tankstellenbranche. Der Bundesverband Tankstellen und Gewerbliche Autowäsche Deutschland (BTG) stellte nun Forderungen an die Politik, die gesetzlichen Grundlagen und die Besteuerung zu verändern.

Thomas Drott, Geschäftsführer des BTG richtete ein Forderungsschreiben an den Bundesminister für Wirtschaft und Klima: „Mit allergrößter Sorge betrachten wir die Entwicklung der Kraftstoffpreise. Die von uns vertretenen Betreiber erhalten für den Vertrieb eines Liters Kraftstoff durchschnittlich circa einen Cent. Die hohen Kraftstoffpreise führen gegebenenfalls zu einem weiteren Absinken der Kraftstoffabsätze. Vor allem aber hindern sie die Tankstellenkunden daran, neben der Bezahlung ihrer Tankung auch noch weitere Umsätze in Gastronomie, Shop oder Autowäsche zu tätigen. Daraus könnte mittel- oder langfristig eine Gefährdung einzelner Tankstellenbetriebe entstehen, die dann eventuell sogar schließen müssten. Besonders in strukturschwachen Regionen kann dies dann zu einer Unterversorgung führen.“

Weitreichende Folgen

Dieser Zusammenhang zwischen Nebenumsätzen und Tanken ist für viele Tankstellen eine Säule, um eine Tankstelle wirtschaftlich zu betreiben. Müssten diese in größerer Menge schließen, könne dies vielfache, verheerende Folgen haben. Auch der Arbeitsmarkt wäre besonders im Niedriglohnsektor stark betroffen. Tankstellen und Autowaschanlagen sind typische Arbeitsstätten für Menschen mit einer geringen Einstiegsqualifikation. Der Wegfall von Arbeitsplätzen in dieser Branche hätte so auch soziale Folgen. Drott betont dem Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck gegenüber schließlich auch die Folgen für Arbeitnehmer, die mit dem Auto zu ihrer Arbeitsstätte fahren müssen.

„Andererseits belasten die extrem hohen Kraftstoffpreise die VerbraucherInnen sehr. Viele Menschen – darunter auch jene, die wenig verdienen – sind zwingend auf ihr Kraftfahrzeug angewiesen, um zu ihrer Arbeitsstätte und zurückzugelangen. Nicht jeder dieser Menschen ist in der Lage, sich für 50.000 € oder mehr ein kraftstoffsparsames oder batteriebetriebenes Fahrzeug anzuschaffen. Der wesentliche Teil des Kraftstoffpreises besteht aus Geldern, die dem Staat zufließen. Deshalb fordern wir: Verzichten Sie auf die Energiesteuer oder senken Sie diese zumindest gravierend ab.“

Vorschlag zur Deckelung des Benzinpreises

Um die wirtschaftlichen Folgen abzuschwächen, präsentiert Drott einen Vorschlag: Man könne den Benzinpreis deckeln. „Vielleicht ist es auch möglich, einen variablen Teil der Energiesteuer einzuführen. So könnte man beispielsweise den Benzinpreis für Super-Benzin auf 1,60 € deckeln und die Differenz zwischen Produktpreis und so weiter als Energiesteuer einziehen.“

Es bleibt abzuwarten, wie sich die Lage weiter entwickelt und welche politischen Maßnahmen getroffen werden.

Autor: Sandra Schäfer

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